Scheinmietverhältnisse im SGB II

Beschreibung

Scheinmietverhältnisse können insbesondere bei Mietverträgen zwischen Angehörigen oder nahestehenden Personen zu schwierigen Entscheidungen über die Anerkennung von Kosten der Unterkunft führen. Das 135-minütige Kompaktseminar vermittelt praxisnah, wie Mietverhältnisse im Rahmen des § 22 SGB II auf ihre Ernsthaftigkeit geprüft und von Scheingeschäften abgegrenzt werden können. Behandelt werden typische Indizien wie tatsächliche Mietzahlungen, Barzahlungsbehauptungen, Fremdvergleich, Vermieterverhalten bei Zahlungsrückständen und der zeitliche Zusammenhang zwischen Vertragsabschluss und Leistungsantrag. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Sachverhaltsaufklärung und Beweiswürdigung: Welche Nachweise können verlangt werden? Wie werden einzelne Indizien gewichtet? Und wie entsteht daraus eine belastbare Gesamtentscheidung? Abschließend wird gezeigt, wie die Nichtanerkennung geltend gemachter Unterkunftskosten nachvollziehbar dokumentiert und rechtssicher im Bescheid begründet werden kann.