Ermessen & unbestimmte Rechtsbegriffe
- so argumentierst du richtig

Ihre Unterlagen

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Auf dieser Seite finden Sie

Die Unterlagen werden laufend aktualisiert und ggf. ergänzt. Es lohnt sich also hin und wieder reinzuschauen.

Hier finden Sie Ihr Handout zur Veranstaltung und die Fälle, die wir besprochen haben.

Hier finden Sie weiterführende Informationen und hilfreiche Links.

Gesetzliche und amtliche Grundlagen

Fachliche Weisungen zu § 10 SGB II — Zumutbarkeit
Hier wird der unbestimmte Rechtsbegriff „wichtiger Grund“ im Zusammenhang mit der Zumutbarkeit von Erwerbsaufnahme etc. behandelt.

Fachliche Weisungen § 32 SGB II — Meldeversäumnisse / Leistungsminderungen
Enthält Definitionen, Voraussetzungen, Hinweise wann „wichtiger Grund“ vorliegt etc.

Fachliche Weisungen §§ 31, 31a, 31b SGB II
Regelungen über Pflichtverletzungen, Leistungsminderungen und Wiederholungstatbestände.

Wissenschaftliche Dienste des Bundestags: „Leistungsminderungen im SGB II“
Überblick über Rechtslage, verfassungsrechtliche Vorgaben, Entwicklungen durch das Bürgergeld, Anforderungen an Leistungsminderungen etc.